GEMA fordert Provider zur Sperrung von Websites auf

Die deutsche Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) fordert von 42 deutschen Zugangsprovidern, mehrere Websites für den Abruf zu sperren. Dabei geht es um Portale, die Links zum Herunterladen von Film- und Musikdateien über das P2P-Tauschbörsenprotokoll eDonkey bereitstellen, genauer um die deutschsprachigen Angebote Eselfilme, Goldesel, Saugstube, Audio-Esel und Power-Portal.

Auf 35 Seiten, die jeden der 42 Provider am gestrigen Donnerstag erreichten, breitet die von der GEMA beauftragte Rechtsanwaltskanzlei BBH ihre Argumentation für die Sperrungsaufforderung aus. Sie sieht es als bewiesen an, dass “über diese illegalen Download-Portale Millionen von nicht lizenzierten Dateien von Endnutzern heruntergeladen/kopiert” werden, “ohne zuvor die jeweiligen Lizenzen bei den Rechteinhabern eingeholt zu haben”. Der Anbieter von eDonkey-Links sei “mittelbar an der durch den jeweiligen Endnutzer vorgenommenen Urheberrechtsverletzung beteiligt, indem er diesem den Zugang zu der rechtsverletzenden Datei im Filesharing-System ermöglicht bzw. erleichtert und damit für den Download ursächlich wird”. Auch der Endnutzer selbst begehe Urheberrechtsverstöße.

Von den Providern wird gefordert, eine Unterlassungserklärung zu unterzeichnen, nach der sie bis zum 25. Juli dem Sperrungsbegehren Folge zu leisten haben. In der Erklärung sind auch diverse Web-Adressen genannt, unter denen die Portale ebenfalls zu erreichen sind. Unterschreiben die Provider die Erklärung, verpflichten sie sich zur Zahlung einer Vertragsstrafe von 100.000 Euro, falls einer ihrer Kunden eines der genannten Angebote nach dem 25. Juli 2005 abrufen kann.

Am heutigen Freitag zeigten sich die Zugangsanbieter verblüfft, weil die GEMA nicht zuerst ein Musterverfahren ansgestrengt hat, sondern gleich mehrere Dutzend Unternehmen angeht. Die von der GEMA beauftragte Kanzlei stellte im Anschreiben heraus, dass sie “beauftragt wurde, das zivilrechtliche streitige Verfahren zu eröffnen, falls die geforderten Handlungen nicht fristgemäß durchgeführt werden sollten”.

Unter der Hand war von mehreren Providern bereits zu hören, dass erwogen wird, die Sperrungsaufforderung mit einer negativen Feststellungsklage zu kontern. Im Rahmen einer solchen Klage könnten die betroffenen Unternehmen auf eigene Initiative gerichtlich klären lassen, ob die von der GEMA geltend gemachten Ansprüche rechtlich Bestand haben. Die GEMA selbst war am heutigen Freitag Nachmittag nicht für eine Stellungnahme zu erreichen. (hob/c’t)

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