IP-Adressspeicherung wird Gerichte weiter beschäftigen

T-Online übt sich in Zurückhaltung bei der Kommentierung des gegen das Unternehmen ergangenen Urteils in Sachen IP-Adressspeicherung bei Flatrate-Kunden. “Uns liegt das Urteil des Amtsgerichts Darmstadt noch nicht vor”, sagte ein Sprecher gegenüber heise online. Anders als Kläger Holger Voss und ein Dutzend Interessierte hatte T-Online auf die Wahrnehmung des Verkündungstermins am gestrigen Donnerstag verzichtet.

Auch wenn man sich bei T-Online noch bedeckt hält, dürfte der Provider dieses Urteil so kaum hinnehmen. T-Onlines Anwalt Ulrich Wuermeling von der Anwaltssozietät Latham & Watkins ließ durchblicken, dass man im Falle einer Berufung darauf setzen werde, das Voss’sche Verfahren erst einmal auszusetzen und eine Entscheidung in einem zweiten, bereits am Landgericht anhängigen Verfahren abzuwarten. “In diesem Verfahren hat das Gericht einen Gutachter bestellt”, erklärte Wuermeling. Das Ergebnis dieses Gutachtens, das für September erwartet werde, sei auch für das zweite Verfahren von Bedeutung. Grundsätzlich seien die Entscheidungen erst einmal Einzelentscheidungen. Würde T-Online verlieren, dürfe man allerdings davon ausgehen, dass dies einen Effekt für die Datenhaltung der Kundenaccounts haben werde.

Submit a Comment

Your email address will not be published. Required fields are marked *